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General trading conditions

Allgemeine Gesch�ftsbedingungen der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG, Harrauerstra�e 26, A-4150 Rohrbach.
Stand: 01.09.2004

1.0 Geltungsbereich
1.1 Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschlie�lich aufgrund dieser Gesch�ftsbedingungen. �nderungen und Nebenabreden hierzu sind nur mit schriftlicher Best�tigung durch die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG wirksam.
1.2 Etwaigen Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen des K�ufers wird hiermit ausdr�cklich widersprochen, diese haben keine G�ltigkeit.

2.0 Vertragsschlu� und Umfang der Lieferung
2.1 Ein Vertrag kommt, wenn nichts anderes vereinbart ist, mit der Bestellung der Ware zustande. Diese Bestellung kann schriftlich, telefonisch oder mittels SMS get�tigt werden. Diese Bestellung ist ma�geblich f�r den Umfang der Lieferung.
2.2 Bei telefonischer Bestellung haftet die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG nicht f�r Falschlieferungen, das Risiko aus dieser Bestellung tr�gt in vollem Umfang der Auftraggeber.
2.3 Werden Umr�sts�tze, Zubeh�r oder sonstige Teile aufgrund unklarer, falscher oder unvollst�ndiger Angaben falsch oder unvollst�ndig geliefert, so tr�gt der Besteller das gesamte Risiko, Schadenersatzanspr�che jeglicher Art werden ausgeschlossen.
2.4 An Angeboten behalten wir uns unsere Eigentums-, und Urheberrechte ausdr�cklich vor. Diese Unterlagen d�rfen Dritten nur dann zug�nglich gemacht werden, wenn dies von uns ausdr�cklich schriftlich freigegeben wurde.
2.5 Die Preisangaben in unseren Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot geh�renden Angaben sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbest�tigung ausdr�cklich durch den Gesch�ftsf�hrer als verbindlich bezeichnet sind.

3.0 Lieferung
3.1 Lieferfristen sind nur nach ausdr�cklicher schriftlicher Vereinbarung verbindlich und gelten als eingehalten, wenn die Ware unser Unternehmen verlassen hat bzw. zur Abholung bereit steht.
3.2 Bei Sonderanfertigungen oder in Kleinserie hergestellten Zubeh�rteilen behalten wir uns technische �nderungen sowie Ma�- und Gewichtsabweichungen aufgrund unserer spezifischen Produktionstechnik bzw. durch Weiterentwicklung vor. Bei einem R�cktritt des Auftraggebers stellen wir die bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Kosten in Rechnung.
3.3 Die Lieferfrist verl�ngert sich angemessen bei Ma�nahmen im Rahmen von Arbeitsk�mpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die nicht im Verantwortungsbereich der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG liegen. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn sich der Versand auf Veranlassung/Verschulden des Bestellers verz�gert.
3.4 Kommen wir in Lieferverzug, so kann der K�ufer eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Fristablauf kann der K�ufer vom Vertrag zur�cktreten, bei Teilerf�llung von nicht erf�llten Teilen des Vertrages. Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.

4.0 Versand, Gefahrengang und Warenannahme
4.1 Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des K�ufers, sobald die Ware unseren Betrieb verlassen hat. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdr�cklichen Wunsch des K�ufers und geht zu seinen Lasten. Die Versandart wird von uns bestimmt. Eine Haftung f�r die Ermittlung der g�nstigsten Versandwege k�nnen wir nicht �bernehmen. Verz�gert sich der Transport der Ware ohne unser Verschulden, so lagert die Ware auf Kosten des K�ufers. Als Nachweis f�r eine ordnungsgem��e Versendung der Ware ist die Empfangsquittung des jeweiligen Transportunternehmens ausreichend.
4.2 Wir behalten uns Teillieferungen vor, soweit die gelieferte Ware vom K�ufer verwendet werden kann. Der Versand erfolgt, wenn nicht ausdr�cklich anders vereinbart, nur per Nachnahme oder Vorauskasse.
4.3 Besch�digte Ware ist beim Transportunternehmen erst dann abzunehmen, wenn vom Transportunternehmen der Schaden protokolliert und anerkannt worden ist. Bei Nichtbeachtung hat der K�ufer den hieraus entstehenden Schaden selbst zu tragen.
4.4 Durch den Transport besch�digte Ware ist keinesfalls ohne schriftliche Zustimmung unsererseits, an uns zur�ck zusenden, sondern dem Transportunternehmen zur Verf�gung zu stellen. F�r den vom Transportunternehmen anerkannten Schaden leisten wir umgehend eine Ersatzlieferung (Schadenprotokoll bitte sofort zusenden). Der Rechnungsbetrag ist direkt an uns zu begleichen und vom K�ufer dem Transporteur in Rechnung zu stellen.

5.0 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Preise verstehen sich ausschlie�lich Versicherung, Versandkosten, und Verpackungskosten, aber inklusive der jeweils g�ltigen Mehrwertsteuer. F�r eventuelle Druckfehler bei Warenauszeichnungen in unserem Katalog oder sonstigen Publikationen wird nicht gehaftet.
5.2 Vom Kunden abgeholte, oder direkt von uns angelieferte Ware ist sofort in bar zu bezahlen. Das gleiche gilt bei der Abholung umger�steter Fahrzeuge bzw. bei Abholung nach erfolgter T�V-Abnahme.
5.3 Preis�nderungen sind nur zul�ssig, wenn zwischen Vertragsabschlu� und vereinbartem Liefertermin mehr als drei Monate liegen und wir aufgrund einer zwischenzeitlichen Preiserh�hung des Herstellers einen h�heren Preis entrichten m�ssen oder sich die gesetzliche Umsatzsteuer oder Z�lle erh�hen. In diesem Fall gilt der am Tage der Lieferung g�ltige Preis des Verk�ufers. Ist der K�ufer Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb des Handelsgewerbes geh�rt, so sind Preis�nderungen zul�ssig, wenn zwischen Vertragsabschlu� und Liefertermin mehr als vier Wochen liegen.
5.4 Der K�ufer ist bei Preis�nderungen nur zum R�cktritt berechtigt, wenn die Preiserh�hung den Anstieg der allgemeinen Lebenserhaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich �bersteigt.

6.0 Annahmeverzug
6.1 Wird vom Kunden bestellte Ware nicht angenommen bzw. nicht abgeholt, so wird die Ware auf Gefahr und Risiko des Kunden bei uns eingelagert. Weigert sich der Kunde, nach Fristsetzung von 2 Wochen endg�ltig die Ware anzunehmen bzw. abzuholen, so k�nnen wir frei anderweitig �ber die Ware verf�gen. Den entstandenen Schaden tr�gt der K�ufer.

7.0 Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir behalten uns das Eigentum an dem oder den Liefergegenst�nden bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der K�ufer darf den Liefergegenstand nur im ordentlichen Gesch�ftsgang unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes ver�u�ern, nicht jedoch verpf�nden oder zur Sicherheit �bereignen. Bei Pf�ndungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verf�gungen durch Dritte hat er die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG unverz�glich davon zu unterrichten.

8.0 Gew�hrleistung
8.1 Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach Wahl der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG nachzubessern oder neu zu liefern, die sich in Folge eines vor Gefahren�bergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Die Feststellung solcher M�ngel ist der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG unverz�glich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG.
8.2 Es wird keine Gew�hr �bernommen f�r Sch�den, die aus nachfolgenden Gr�nden entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgem��e Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den K�ufer oder Dritte, nat�rliche Abnutzung, fehlerhafte Montage oder nachl�ssige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel oder elektrische Einfl�sse, sofern sie nicht auf ein Verschulden der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG zur�ckzuf�hren sind.
8.3 Zur Vornahme aller der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der K�ufer nach Verst�ndigung mit der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG von der M�ngelhaftung befreit. Nur in dringenden F�llen bei Gef�hrdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverh�ltnism��ig gro�er Sch�den, wobei die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG sofort zu verst�ndigen ist, oder wenn die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG mit der Beseitigung des Mangels in Verzug ist hat der K�ufer das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen, und von der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen.
8.4 Von den durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung entstandenen unmittelbaren Kosten tr�gt die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG - insoweit, als sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt - die Kosten des Ersatzst�ckes, einschlie�lich des Versandes sowie die Kosten des Aus- und Einbaues. Schl�gt die Nachbesserung oder Neulieferung fehl, so bleibt dem K�ufer das Recht vorbehalten, Minderung oder nach seiner Wahl R�cktritt vom Vertrag geltend zu machen.
8.5 Durch etwa seitens des K�ufers oder Dritte unsachgem�� ohne vorherige Genehmigung der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG vorgenommene �nderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG aufgehoben.
8.6 Gebrauchte Waren werden unter Ausschlu� jeglicher Gew�hrleistung ver�u�ert. Im Rahmen des Verbrauchsg�terkaufs wird die Gew�hrleistung auf die Dauer eines Jahres beschr�nkt.

9.0 Haftung
9.1 F�r Sch�den, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG aus welchen Rechtsgr�nden auch immer - nur bei Vorsatz und grober Fahrl�ssigkeit der Gesch�ftsf�hrung oder leitender Angestellter. Unbeschr�nkt haftet die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG bei schuldhafter Verletzung von Leben, K�rper, Gesundheit sowie bei M�ngeln, die sie arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit sie garantiert hat. Die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG haftet ferner bei M�ngeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz f�r Personen- oder Sachsch�den an privat genutzten Gegenst�nden gehaftet wird.
9.2 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG auch bei grober Fahrl�ssigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrl�ssigkeit. In letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vern�nftigerweise vorhersehbaren Schaden.
9.3 Ist der Liefergegenstand durch Verschulden der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausf�hrung von vor oder nach Vertragsabschlu� erfolgten Vorsch�den und Beratungen, oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten - insbesondere Anleitung f�r Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes - f�r den K�ufer nicht vertragsgem�� verwendbar, so stehen dem K�ufer die Anspr�che aus Ziffer 8.0 sowie obige Ziffer, unter Ausschlu� weiterer Anspr�che, zu.
9.4 Weitere Anspr�che sind ausgeschlossen.

10.0 Verj�hrung
10.1 Alle Anspr�che des K�ufers - aus welchen Rechtsgr�nden auch immer - verj�hren in zw�lf Monaten, im Rahmen eines Verbrauchsg�terkaufs verj�hren diese Anspr�che in 24 Monaten. F�r vors�tzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Anspruch nach dem Produkthaftungsgesetz sowie f�r Anspr�che aus schuldhafter Verletzung von Leben, K�rper, Gesundheit gelten die gesetzlichen Fristen. Sie gelten auch f�r M�ngel eines Bauwerks oder f�r Liefergegenst�nde, die entsprechend ihrer �blichen Verwendungsweise f�r ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

11.0 Warenr�cknahmen und R�cklieferungen
11.1 Bei Warenr�cknahmen/-Sendungen haftet der Kunde f�r die einwandfreie Verpackung der Ware.
11.2 Eine Warengutschrift erfolgt erst nach eingehender Pr�fung der zur�ckgesandten Ware. Die R�cksendung mu� „frei Haus“ erfolgen. F�r Wiedereinlagerung werden dem K�ufer 25% des Warenwerts aber mindestens 15,00 Euro in Rechnung gestellt. Waren mit einem Nettowarenwert unter 50,00 Euro werden grunds�tzlich nicht f�r eine Warengutschrift zur�ckgenommen. Besch�digte oder nicht mehr einwandfreie Waren sind von der R�cksendung ausgeschlossen und werden nicht gutgeschrieben.
11.3 R�cknahmen von Einzel- und Sonderanfertigungen sind grunds�tzlich ausgeschlossen.

12.0 Erf�llung der gesetzlichen Vorschriften
12.1 �nderungen und Umr�stungen von Fahrzeugen, die im �ffentlichen Stra�enverkehr teilnehmen, m�ssen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Der K�ufer mu� das Fahrzeug bei der Landesregierung oder einem autorisierten Pr�finstitut vorf�hren. Die Verantwortung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teilen liegt beim K�ufer. Irgendwelche Anspr�che an den Verk�ufer wegen Nichtgenehmigung durch eine zust�ndige Institution sind ausgeschlossen, es sei denn der Verk�ufer hat die T�V-Zul�ssigkeit unter Beachtung der entsprechenden Auflagen ausdr�cklich schriftlich zugesichert. Bei Fahrzeugen, an denen nach der Umr�stung bzw. der Eintragung im Hause CULT SOCIETY �nderungen vorgenommen werden, entf�llt jegliche Haftung, sofern die �nderung f�r den Schaden mittelbar oder unmittelbar ausschlaggebend war.

13.0 Erf�llungsort / Gerichtsstand / Sonstiges
13.1 Erf�llungsort ist A-4150 Rohrbach.
13.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverh�ltnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG Gerichtsstand, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des �ffentlichen Rechts oder ein �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen ist. Die Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG ist auch berechtigt am Sitz des K�ufers zu klagen.
13.3 F�r alle Rechtsbeziehungen zwischen dem K�ufer und der Firma CULT SOCIETY Altendorfer OEG gilt das Recht der Republik �sterreich unter Ausschlu� des CISG.
13.4 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, werden hierdurch die �brigen Bestimmungen nicht ber�hrt, vielmehr wird die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am n�chsten kommt.

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